Nutzungsbedingungen und AGB
Gender Disclaimer: Alle Personenbezeichnungen beziehen sich stets auf alle Geschlechter. Die Verwendung der männlichen Form dient ausschließlich der vereinfachten Lesbarkeit.
Anbieter der PicClique-App (im Text auch nur als „App“ bezeichnet) und damit Vertragspartnerin aller Nutzer und Nutzerinnen (im Folgenden als „User“ bezeichnet“) ist die App21 GmbH, Brauquartier 1/13, 8055, Österreich (im Text auch als „wir“, „uns“, „App21“ oder „Betreiber“ bezeichnet), Tel +43 664 20 633 75, Email office@app21.at. Das Hosting erfolgt in der OVHCloud der OVH GmbH, Christophstraße 19, 50670 Köln, Deutschland. Die vorliegenden Bedingungen gelten immer in der zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Mit der Nutzung der App erklärt sich der User mit diesen Nutzungsbedingungen sowie auch geänderten Nutzungsbedingungen einverstanden. Als User der App werden bis auf weiteres ausschließlich Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes angesprochen. Eine gewerbliche oder unternehmerische Nutzung der APP ist nicht gewünscht und nicht vorgesehen.
Die Nutzung der App ist für Smartphones konzipiert, genaue Informationen zu Marken, Typen und Betriebssystemen veröffentlichen wir auf der Website. Die App 21 GmbH übernimmt keine Haftung für die Funktionalität der App auf Smartphones, die nicht den veröffentlichten Empfehlungen entsprechen. Dieses Dokument besteht aus zwei Bereichen: Nutzungsbedingungen für die tatsächliche Nutzung der App und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), welche weitere Regelungen unserer Vertragsbeziehung enthalten. Gemeinsam werden die Nutzungsbedingungen sowie AGB als „Vertragsbedingungen“ bezeichnet.
Die Nutzung unserer App setzt voraus, dass Sie den nachfolgenden Vertragsbedingungen zustimmen. Die Vertragsbedingungen gelten auch für alle Updates und Programmergänzungen unseres Onlineportals.
BITTE LESEN SIE DIESES DOKUMENT AUFMERKSAM DURCH, BEVOR SIE UNSERE APPLIKATION UND DAMIT UNSEREN SERVICE NUTZEN.
1 Nutzungsbedingungen
1.1 Dienste im Überblick
Die PicClique-App bietet die Möglichkeit, Fotos und Videos einfach zu organisieren und mit Familie und Freunden über vertrauenswürdige Kanäle zu teilen. Detaillierte Informationen über die Funktionalität der App finden sich auf der Website: www.PicClique.app.
1.1.1 Kernfunktion, Schnittstelle und Usergruppen
Die Kernfunktion der App besteht darin eigene & gemeinsame Bilder (Fotos & Videos) direkt am Smartphone zu organisieren und in digitale Alben zusammenzufassen.
Je Usergruppe (User der Gratisversion bzw. Abonnenten der kostenpflichtige Pro-Versionen) werden unterschiedliche Funktionen als Service angeboten.
1.1.2 Nutzung aller Dienste
Damit der gesamte Leistungsumfang der PicClique-App genutzt werden kann (beispielsweise die Chat-Funktion), ist eine Verbindung zu anderen PicClique-Usern erforderlich.
1.1.3 Hilfe-Funktionen
In-App Hilfe: Bei jedem Menüpunkt wird in wenigen Sätzen erklärt, wie die Funktion richtig verwendet wird. Webseite: Auf unserer Webseite (http://www.PicClique.app/FAQ) gibt es FAQ-Hinweise und ein Video-Tutorial. In-App Support: Sollten dennoch Fragen unbeantwortet sein, besteht die Möglichkeit uns über den Chat in der App direkt zu kontaktieren. Über diesen Chat kannst Du uns auch Verbesserungsvorschläge zur App senden.
1.2 Nutzung der PicClique-App
1.2.1 Verpflichtendes Userkonto
Die Nutzung der PicClique-App ist nur in Verbindung mit einem aktiven Userkonto möglich.
1.2.2 Registrierung des Userkonto
Für die Registrierung eines Userkontos ist die Eingabe von Namen (Vor- und/oder Zuname), Benutzername, E-Mailadresse, sowie ein Passwort erforderlich.
Nach dem Download der App erhält der User ein Willkommensmail. Die Registrierung in der App ist mit Anlegen des Userkontos abgeschlossen. Hernach kommen (technisch notwendige) Log-In-Cookies zur Anwendung, um das An- und Abmelden möglich zu machen. Das Passwort wird nicht als Klartext, sondern als Hash-Wert bei der App 21 GmbH gespeichert und kann – etwa, wenn es vergessen wurde – vom User im Login-Bereich über den Button „Passwort vergessen“ zurückgesetzt werden.
1.2.3 Inhalt des Userkontos
Aus dem Userkonto ist ersichtlich, welche Art eines Abos abgeschlossen wurde. Im Userkonto wird der Name des Users sowie sein Benutzername angezeigt, kann ein Profilbild hochgeladen werden, Alben, Bilder sowie Freunde werden angezeigt. Darüber hinaus befindet sich hier das Menü, wo man eigene Einstellungen vornehmen kann: Push-Nachrichten aktivieren und deaktivieren, Benachrichtigungen auswählen. Weiters finden sich dort allgemeine rechtliche Informationen.
1.2.4 Sichtbarkeit für andere User
Der User wird darauf hingewiesen, dass bei der Nutzung der APP der eigene Name sowie das Profilbild für andere auch nicht verbundene User sichtbar ist.
1.2.5 Sicherheit und Passwörter
Jeder User muss sicherstellen, dass das Userkonto nur von ihm selbst genutzt wird. User müssen sämtliche Zugangsdaten und Passwörter geheim halten. Sie sind für jedwede Nutzung der Zugangsdaten und Passwörter sowie sämtliche Tätigkeiten verantwortlich, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Userkontos durchgeführt werden.
1.3 Detaillierte Nutzung der App
Nach Installation der App und Anlage des Userkontos ist der User berechtigt, Fotos und/oder Videos (im Text auch als „Bilder“ bezeichnet) – abhängig von der gewählten Abo-Variante – in der App hochzuladen und in Alben zusammenzuführen. Zusätzlich besteht die Möglichkeit gemeinsam mit anderen Usern Alben zu gestalten („gemeinsame Bearbeitung“). Der User hat darüber hinaus die Möglichkeit auch Diashows zu gestalten und in der App zur Verfügung stehende lizenzfreie Musiktitel hierfür zu verwenden. Bei jeglichen hochgeladenen Bildern sind vom User immer Urheberrechte anderer zu beachten, siehe genaueres unter 1.12.1 „Urheber- und Schutzrechte“.
1.4 Administratorrechte
Administratorrechte (= alle Rechte) an Bildern stehen Personen für jene Bilder zu, die sie selbst erstellt oder hochgeladen haben. Administratorrechte im Zuge der gemeinsamen Bearbeitung haben auch jene Personen, die das Album erstellt haben.
1.5 Rechtevergabe an andere User („Connecten“)
User der PicClique-App können sich mit anderen Usern verbinden („connecten“), oder wieder voneinander lösen („disconnecten“). Dies erfolgt über das Userprofil in der App.
1.6 Messenger/Chatfunktion
Um die Chatfunktion der App nutzen zu können, ist eine Verbindung zu mindestens einem weiteren User erforderlich. Erst wenn eine Freundschaftsanfrage angenommen wurde, stehen bestimmte Funktionen, wie die gemeinsame Bearbeitung von Bildern, zur Verfügung (Bilder austauschen, Alben freigeben, Alben gemeinsam erstellen/bearbeiten).
1.7 Rechteverwaltung
Die Rechteverwaltung wird unterteilt in „Sichtbarkeit“ und „Gemeinsame Bearbeitung“. Mit der „Sichtbarkeit“ wird festgelegt welche User ein Album sehen und kommentieren können („Watch-Only“). Über „Gemeinsame Bearbeitung“ wird definiert, mit wem Alben gemeinsam erstellt werden. Wird ein Recht zur gemeinsamen Bearbeitung vergeben, wird automatisch auch die Sichtbarkeit für diese User freigeschaltet. Ergebnis der gemeinsamen Bearbeitung ist immer ein gemeinsamer Fotopool im Album. Rechte können nur an jene User vergeben werden, mit denen man in der App aktiv verbunden ist. Einstellungen zur Sichtbarkeit können im Nachhinein über das Optionen-Menü des Albums verändert werden. Alle User eines gemeinsam erstellten Albums („Gemeinsame Bearbeitung“) können weiteren Usern Sichtbarkeitsrechte erteilen. Der Administrator kann auch weitere Personen zur gemeinsamen Bearbeitung hinzufügen.
1.7.1 Privat-Modus
Werden keine Rechte vergeben, so bleibt der Sichtbarkeitsmodus „privat“. Damit können keine anderen User Bilder einsehen.
1.7.2 Watch-Only-Modus
Wird dieser Modus gewählt, werden anderen Usern nur Sichtbarkeitsrechte erteilt.
1.7.3 Bearbeitungs-Modus
User erstellen gemeinsam einen Fotopool. Ein Fotopool stellt immer die gesamte Anzahl an Bildern eines Albums dar. Bei einer gemeinsamen Bearbeitung können wiederum verschiedene Berechtigungsstufen (Individuell, Admin, Gemeinsam) vergeben werden. Jeder User, der zur gemeinsamen Bearbeitung berechtigt wird, hat die Möglichkeit Bilder zu bearbeiten, kopieren, versenden oder auch zu veröffentlichen.
1.8 Entziehen von Bearbeitungsrechten
Nur ein Administrator kann anderen Usern bei gemeinsamer Bearbeitung von Bilder Rechte ganz oder teilweise wieder entziehen. User können aber selbst aus der gemeinsamen Bearbeitung austreten.
1.9 Rechteentzug („Disconnecten“)
Durch das Auflösen einer Verbindung zu einem User (Disconnecten) in der App, wird dieser aus dem Kreis jener Personen ausgeschieden, mit denen Alben erstellt und geteilt werden und mit denen kommuniziert wird.
Rechte für bestehende, gemeinsam bearbeitete Alben bleiben weiterhin bestehen und die bereits erteilten Nutzungsrechte bleiben aufrecht. Für gemeinsam bearbeitete Alben wird eine Kopie des Albums für die ausscheidende Person direkt in der PicClique-App erstellt. Eine gemeinsame Bearbeitung ist nicht länger möglich und das kopierte Album wird in den „Privat-Modus“ gesetzt.
Alben, auf denen nur „Watch-Only“ Rechte vergeben waren, werde in der Ansicht nicht weiter angezeigt. Für Watch-Only Alben wird keine Kopie erstellt.
Das Disconnecten kann von einem Administrator (passiv) für einen anderen User eines gemeinsam bearbeiteten Albums erfolgen oder aktiv durch einen User selbst.
Wenn jemand den Prozess „Disconnecten“ startet, erfolgt eine Information über eine Chat-Nachricht an die User mit Bearbeitungsrechten auf die vom Disconnecten betroffenen Alben.
Durch das Disconnecten wird der Chat mit dem „entfreundeten“ User deaktiviert, gemeinsame Alben aufgelöst, die gemeinsame Bearbeitung von Alben und Watch-Only Rechte beendet. Über deaktivierte Chats können zwischen den Personen keine Informationen mehr ausgetauscht werden.
Bei eventuell vorhandenen Gruppen-Chats erfolgt die Deaktivierung nur in jenen Chats, wo der Chat-Administrator identisch mit dem Album-Administrator ist. Bestehende Chats bleiben jedoch erhalten und bleiben bei den Gruppenmitgliedern abrufbar, sofern diese nicht aktiv gelöscht werden. Alle Gruppenmitglieder erhalten eine Nachricht über den Ausstieg aus der Gruppe.
Wenn ein Disconnecten erfolgt ist, kann an dieselbe Person zwar wieder erneut eine Freundschaftsanfrage gesendet werden, eine Wiederherstellung der bereits aufgelösten Verbindung mit den dazugehörigen Berechtigungen und Alben ist aber nicht mehr möglich, jede Berechtigung muss erneut gesetzt werden und gilt ab diesem Zeitpunkt.
1.10 Einladen von Personen
Wenn eine Person zur Nutzung der App eingeladen werden soll, die noch kein User ist, kann ein Einladungslink versendet werden, über welchen sich die eingeladene Person die App direkt downloaden kann.
1.11 Funktion Löschen von Bildern
Der User hat die Möglichkeit hochgeladene Bilder auch wieder zu löschen. Bedient man sich dieser Funktion, erfolgt eine nochmalige Sicherheitsfrage, ob man tatsächlich löschen möchte. Ist man selbst Ersteller eines Albums oder hat das Upload einer Datei veranlasst, ist eine endgültige Löschung, nachdem die Bilder als Sicherungskopie im Album „zuletzt gelöscht“ für 30 Tage noch zur Verfügung stehen, möglich.
Eine Wiederherstellung ist in das ursprüngliche Album innerhalb der 30-Tages-Frist möglich, ist dieses Album nicht mehr vorhanden, kann die Wiederherstellung in einem anderen Album erfolgen.
1.12 Content
Der Content in der App wird ausschließlich von den Usern der App zur Verfügung gestellt. Die App21 GmbH hat beim Betrieb der PicClique-App ausschließlich die Rolle des technischen Betreibers der App inne und übernimmt keinerlei Haftung für die von den Usern veröffentlichte Inhalte.
1.12.1 Urheber- und Schutzrechte, Haftung für rechtskonforme Nutzung
User, die Bilder von anderen Personen hochladen oder in ein Album einstellen, sind selbst dafür verantwortlich, für sich die Zustimmung des Rechteinhabers einzuholen.
Jeder User garantiert und haftet der App21 GmbH und anderen Usern gegenüber dafür, keinen Content (Fotos, Videos) hochzuladen, dessen Bereitstellung oder Veröffentlichung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt (z.B. Urheberrechte, Recht am eigenen Bild).
1.12.2 Netiquette
Die Veröffentlichung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents jeder Art in der App ist ausschließlich untersagt.
Eine Verantwortlichkeit des Betreibers nach § 16 Abs 1 ECG kann nur dann gegeben sein, wenn der Betreiber Kenntnis von einem rechtswidrigen Inhalt hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntnisnahme entfernt.
1.12.3 Meldeprozess vermeintlich rechtswidriger oder unangemessener Inhalte
Das Melden unangemessener oder rechtswidriger Inhalte (z.B. Bilder, Chat-Texte, oder Kommentare eines Users) kann jederzeit an den Betreiber der App über die Chatfunktion erfolgen. Die Meldung kann anonym erfolgen, sofern sie keine Urheberrechtsverletzung betrifft.
Das PicClique-Team prüft diese Meldung und setzt folgende Schritte:
- Wenn ein Kontakt gemeldet wird, wird der User gefragt, was am Profil dieses Users nicht in Ordnung ist.
- Die betroffenen Medien werden unverzüglich bis zur finalen Klärung der Sachlage gesperrt.
- Die Person, welche das Medium veröffentlicht hat, wird über die Meldung in Kenntnis gesetzt, erfährt jedoch nicht, wer gemeldet hat. Binnen drei Tagen ist es der Person gestattet das Medium auszutauschen, zu löschen oder eine Stellungnahme abzugeben, aus welcher sich die Rechtsrichtigkeit der Verwendung des Mediums ableiten lässt.
- Sind die Inhalte tatsächlich rechtswidrig oder verstoßen gegen die Netiquette der PicClique-App (siehe 1.12.2), werden sie entfernt.
- Die App21 GmbH behält sich auch das Recht vor, User der PicClique-App, die gegen die Inhalte dieser Bedingungen verstoßen, dauerhaft zu sperren. Geleistete Vorauszahlungen verfallen in diesem Fall aufgrund von Vertragsbruch.
2 Allgemeine Geschäftsbedingungen
2.1 Nutzungsrecht
Dem User wird ein einfaches, nicht ausschließliches, auf Dritte nicht übertragbares Nutzungsrecht (Lizenz) an der App und den vermittelten Inhalten eingeräumt. Die Lizenz berechtigt den User zur Nutzung der Funktionen im vertraglich vorgesehenen Umfang. Die in der App enthaltenen Inhalte sind auf den persönlichen Gebrauch beschränkt. Mit Download der App erwerben User keinerlei Urheber- oder gewerblichen Schutzrechte an der App, es sei denn, diese wurden explizit eingeräumt. Die App und deren Funktionen dürfen nicht in missbräuchlicher Art und Weise verwendet werden. Bei Verstoß gegen geltendes Recht oder diese Bedingungen behält sich der Betreiber das Recht vor, den User von der Nutzung der App auszuschließen.
2.2 Minderjährige User
Die App21 GmbH ist bemüht die Nutzung der PicClique-App sicher zu gestalten. Die App21 GmbH übernimmt dennoch keine Haftung für etwaige Interaktionsrisiken minderjähriger User. Die Erziehungsberechtigten treffen Kontroll- und Aufsichtspflichten bei der PicClique Nutzung von Kindern. Die Nutzung der App für Minderjährige unter 14 Jahren erfordert die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten. Die App21 GmbH kann keine Überprüfung des Alters von Usern vornehmen und schließt in diesem Zusammenhang jegliche Haftung für etwaige Nutzungen durch Minderjährige und damit verbundene Unannehmlichkeiten aus.
2.3 APP-Versionen & Preise
Die Nutzung der App erfolgt über ein Abo-Modell. Die Preise sind auf der Website (http://www.PicClique.app/Preise aufrufbar.
Alle Preise, die auf der Website des Betreibers angegeben sind, verstehen sich in EURO und einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2.3.1 Zahlungsmodalitäten
Die Abwicklung der Bezahlung der Nutzungsgebühren erfolgt über den jeweiligen Appstore-Betreiber (Google oder Apple). In diesem Zusammenhang halten wir fest, dass wir keinerlei Zahlungsinformationen (IBAN, BIC) vom jeweiligen User erhalten.
2.4 Verfügbarkeit
Die App21 GmbH ist bestrebt, eine unterbrechungslose Verfügbarkeit der App zu gewährleisten. Es besteht jedoch kein Anspruch auf unterbrechungslose Verfügbarkeit. Der Betreiber hat jederzeit das Recht, die Verfügbarkeit der App oder einzelner Dienste einzuschränken, wenn es zum Beispiel die Sicherheit oder Integrität der Datenverarbeitung verlangt oder Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung hinsichtlich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalitäten oder Eignung der App für bestimmte Zwecke.
2.5 Gewährleistung
Die App21 GmbH treffen Gewährleistungspflichten für Mängel der digitalen Leistung der PicClique-App, die während der gesamten Dauer der vertraglichen Bereitstellungspflicht auftreten. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Die detaillierten Gewährleistungspflichten des Betreibers ergeben sich aus dem Verbrauchergewährleistungsgesetz.
2.6 Haftungsausschluss
Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen: Der Betreiber der App haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Betreiber für die grob fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertraut (sog. Kardinalpflichten). In diesem Fall haftet der Betreiber jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen. Eine Haftung für speziellen Schadenersatz wie beispielsweise Schmerzengeld wegen psychischer Alteration, weil ein Bild eventuell unwiederbringlich nicht wieder herstellbar ist, ist ausgeschlossen.
2.7 Datenschutz
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten von User erfolgt unter strikter Wahrung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Die App kann Daten über Sie und Ihre Nutzung erfassen und an die App21 GmbH übermitteln. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Sie in der App und auf unserer Website vorfinden: www.PicClique.app/Datenschutz.
2.8 Laufzeit, Beendigung
Diese Vertragsbedingungen (Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen) stellen einen Vertrag zwischen der App21 GmbH und dem User dar. Dieser Vertrag wird je nach Abo-Modell für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen. Die Laufzeit verlängert sich automatisch jeweils um den von Ihnen abhängig vom Abo gewählten ursprünglichen Zeitraum, es sei denn, Sie wechseln in ein anderes Abo-Modell. Bei einem Wechsel beginnt der Vertrag neu zu laufen. Vor Ablauf des Abos erhalten Sie eine Information über die Verlängerung des Vertrages verbunden mit Informationen zur Kündigung des Abos. Sollten Sie uns keine Kündigung übermitteln, verlängert sich Ihr Vertrag entsprechend des Abo-Modells.
2.8.1 Kündigung
Sie können Ihr kostenpflichtiges Abo grundsätzlich jederzeit kündigen. Ihre Kündigung richten Sie an denjenigen App-Store, welchen Sie für das Download der App verwendet haben. Die Kündigung selbst wird zum Ende des aktuellen Abrechnungzeitraums wirksam. Vom Zeitpunkt der Kündigung bis zum Ende des Abrechnungszeitraums behalten Sie weiterhin alle Zugriffsberechtigungen zu den im Abo enthaltenen Leistungen. Das Ausstellen einer Gutschrift oder Erstattung von geleisteten Beträgen für die verbleibenden Tage des aktuellen Abrechnungszeitraumes ist nicht möglich.
Bei Nutzung einer Gratisversion muss nicht gekündigt werden. Für die Mitnahme von Bildern ist in diesem Falle ausschließlich der Off-Boarding Prozess relevant.
2.8.2 Off-Boarding/Löschen von Inhalten
Wenn ein User die Off-Boarding Prozesskette in Gang setzt, wird dieses endgültige Beenden über mehrmalige Nachfrage abgesichert. Erst wenn der User diese Sicherheits-Nachfragen bestätigt hat, erfolgt der Hinweis an die E-Mail-Adresse des Users, dass das Konto ab Ende des Abrechnungszeitraums innerhalb von 30 Tagen gelöscht wird und innerhalb dieser 30-tägigen Frist die Bilder downgeloadet werden können. Danach werden die Bilder für den Download endgültig und unwiederbringlich gelöscht. Der Abrechnungszeitraum einer Gratisversion endet am Letzten des Folgemonats, nachdem der Off-Boarding Prozess gestartet wurde.
Alle an andere User übertragenen Nutzungsrechte an Bildern inklusive das Bild selbst bleiben für diese User auch nach Beendigung der Nutzung erhalten. Weiterhin erhalten bleiben auch Chatnachrichten (Texte und Bilder), die mit anderen Usern vor Beendigung geführt wurden.
2.8.3 Fristlose Beendigung
Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist aufgelöst werden. Einen wichtigen Grund, der den Betreiber zur fristlosen Auflösung des Vertrages berechtigt, stellt insbesondere eine missbräuchliche Verwendung der App dar.
2.8.4 Deinstallieren der App
Ein Deinstallieren der App beendet nicht den zwischen dem Betreiber und dem User abgeschlossenen Vertrag.
2.9 Schlussbestimmungen
Die App21 GmbH arbeitet stetig daran die PicClique-App zu optimieren. Deswegen behält sich der Betreiber das Recht vor, Funktionen und Features hinzuzufügen oder zu entfernen und eventuell neue Erweiterungen oder Beschränkungen der Dienste einzuführen.
Die App21 GmbH behält sich das Recht vor, die Vertragsbedingungen zu ändern und anzupassen. Hierüber werden die User in geeigneter Weise informiert. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen nicht.
Rechtswahl und Gerichtsstand: Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und aller Verweisnormen. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers. Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers, wenn der User kein Konsument ist. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Schriftlichkeit: Änderungen und Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen sowie jeglicher im Rahmen der Geschäftsbeziehung abgeschlossener Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit immer der Schriftform. Das gilt auch für das Abgehen dieses Schriftformerfordernisses.
Stand November 2022